Übereinkommen SPÖ - ÖVP

Nach intensiven Gesprächen in den letzten Tagen konnte die SPÖ Wiener Neustadt gestern am Abend ein Arbeitsübereinkommen mit Bürgermeister Klaus Schneeberger schließen. "Es trägt in vielen Bereichen eine sozialdemokratische Handschrift und wird dazu beitragen, dass sich die Stadt in den nächsten Jahren in vielerlei Hinsicht weiterentwickeln wirdim Bereich des Sozialen, in Punkto Sicherheit und bei der Lebensqualität, basierend auf ökologischen Schwerpunktsetzungen." Mit diesen Worten kommentiert der designierte SP-Parteivorsitzende und Vizebürgermeister Rainer Spenger die Übereinkunft mit der ÖVP. 

Spenger weiter: "Die SPÖ war seit 1945 immer dann erfolgreich, wenn sie sich federführend eingebracht und gestaltend an der Weiterentwicklung Wiener Neustadts mitgewirkt hat. Diesen positiven Kurs wollen wir verfolgen und erster Ansprechpartner der Menschen sein."

Der zukünftige Vizebürgermeister legt in diesem Zusammenhang Wert auf die Feststellung, dass es sich um keinen Koalitionsvertrag mit der ÖVP handelt, sondern um ein Papier, in dem Zukunftsprojekte definiert und Meilensteine fixiert wurden, die gemeinsam erarbeitet und umgesetzt werden sollen. Er könne aber nicht ausschließen, dass abseits davon da und dort unterschiedliche Zugänge und Abstimmungsverhalten im Gemeinderat an den Tag gelegt werden. "Das ist das Wesen gelebter Demokratie. Am Ende sollen die besten Ideen herauskommen, denn das erwarten sich mit Recht unsere Bürgerinnen und Bürger", so Rainer Spenger abschließend.

 

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