Zusammenfassung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.04.2020

Der Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt hielt am 20. April seine 2. Sitzung in diesem Jahr ab. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Sitzung mit ganz besonderen Sicherheitsvorkehrungen organisiert. So waren nur 21 von 40 Mandataren anwesend, die noch dazu auf den Gemeinderats- und Stadtsenatssitzungssaal aufgeteilt wurden, um den größtmöglichen Abstand zu garantieren.

Teilnehmer SPÖ:

  • 2. Vizebürgermeister Rainer Spenger
  • Stadträtin Pamela Felgenhauer
  • Stadtrat Norbert Horvath
  • Gemeinderat Klubobmann Christian Hoffmann
  • Gemeinderätin Sabine Bugnar
  • Gemeinderätin Amela Musanovic

Zunächst wurden Bgm. Schneeberger, der für die Sitzung entschuldigt war, vom Gemeinderat die besten Grüße zum 70. Geburtstag übermittelt.

Im Anschluss gedachte der Gemeinderat dem Gründer der „Cobra“, General in Ruhe, Johannes Pechter (Ehrenringträger der Stadt Wiener Neustadt) und KR Friedrich Schmid (Träger des Ehrenzeichens der Stadt Wiener Neustadt).

1)    Wahl in den Schulausschuss – GRin Elisabeth Wallner und GR Florian Klengl wurden in den Schulausschuss der Stadt Wiener Neustadt gewählt.

2)    GR Peter Kurri wurde als EU-Gemeinderat gewählt

3)    StR Norbert Horvath wurde zum Vorsitzenden des Umweltbeirates gewählt

4)    Zweiter Vbgm. Rainer Spenger berichtete über die geplante Restaurierung der „Spinnerin am Kreuz“, die einstimmig beschlossen wurde.

5)    StRin Pamela Felgenhauer berichtete über die Verwendung der nicht ausbezahlten Bezüge des Bürgermeisters sowie des Stadtrates Dinhobl. Diese Bezüge, die gem. Bundesverfassungsgesetz zur Begrenzung von Bezügen einbehalten werden, werden für den Jugend- bzw. Kulturbereich verwendet.

6)    Die Errichtung von vier Tagesbetreuungsgruppen des Kindergartens Franz Michael-Bendek sowie die Erweiterung der Volksschule Bgm. Hans Barwitzius wurden einstimmig beschlossen.

 Weitere Themen war die Vergabe der Beauftragung von Straßenbauarbeiten, die Anschaffung eines LKWs für den Bauhof sowie die Vergabe von Förderungen für die „Stadtgallerie“ in der Herzog Leopold-Straße und für den Verein „Jugend und Kultur Wiener Neustadt – Verein zur Förderung ganzheitlicher Jugend-, Sozial- und Kulturarbeit“, besser bekannt als Betreiber des Jugendzentrum „Triebwerk“

Die nächste GR-Sitzung findet am Montag, den 25. Mai 2020, 13.30 Uhr statt.

Klubobmann Gemeinderat Christian Hoffmann

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