Die SPÖ hat:
Die SPÖ hat:
- Der Bestellung von Frau Mag. Anita-Christine Huber zur Energiebeauftragten der Stadt Wiener Neustadt - zugestimmt
- Der Rückführung von drei Darlehen im Jahr 2018 aus dem laufenden Betrieb oder aus Rücklagen im Volumen von EUR 1 Mio – zugestimmt
- Der Sanierung des Bestandes der Aqua Nova im Gesamtwert von EUR 1.288.000.- exkl. Ust. (neue Rutsche, Beckenscheinwerfer, Bodenfliesen, Aufteilung Sport- und Lehrschwimmbecken, Brandschutztür, Beckensauger, EDV etc.) – zugestimmt
- Der Sanierung der Dächer der Volksschulen Josefstadt und Baumkirchnerring im Wert von EUR 400 000.- – zugestimmt
- Die Semesterschulgelder für den Unterricht an der Josef Matthias Hauer Musikschule indexiert und neu festgelegt – zugestimmt
- Dem Ankauf von Treibstoffen wie Diesel und Eurosuper für das Jahr 2018 zu einem Höchstbetrag von EUR 260.000.- inkl. Ust - zugestimmt
- Dem Finanzierungsbeitrag der Stadt für Schulsozialarbeit an Wiener Neustädter Pflichtschulen je SchülerIn und Schuljahr nach Tarifanpassung durch das Land NÖ – zugestimmt
- Den Subventionen an den Wiener Neustädter Baseball- und Softballverein „Diving Ducks“ für die Errichtung einer Flutlichtanlage und für die Durchführung der Europameisterschafts Playoff Series Österreich – Litauen in Höhe von EUR 60.000.- und 15.000.- – zugestimmt
- Sich der Subvention des NÖ Volkskulturfestivals „aufhOHRchen“ in der Höhe von EUR 30.000.- - der Zustimmung enthalten.
Die SPÖ sieht in Festen, organisiert durch die Stadt, mit Volksmusik und Volkskultur grundsätzlich keinen Widerspruch. Es darf aber das Angebot nicht nur oder hauptsächlich aus Volksmusik und ländlicher Volkskultur bestehen. Städtische Kulturangebote sollen die Vielfalt der Stadt abbilden und die lokale Kulturszene fördern. Dies geschieht aus unserer Sicht derzeit zu wenig.
- Der Subvention an die Frauenberatung und Frauenhaus, Verein Wendepunkt, für das Jahr 2018 in Höhe von EUR 16.300.- - zugestimmt
- Dier SPÖ hat einen Antrag zur Unterstützung der Ferienbetreuung für Bedienstete des Magistrates Wiener Neustadt und der Tochtergesellschaften eingebracht. Die Summe für fünf Tage Betreuung beträgt pro Kind EUR 195.- Es soll das Angebot der Fachhochschule Wiener Neustadt in Kooperation mit dem Hilfswerk NÖ pro interessiertem/r MitarbeiterIn einmalig mit EUR 95.- unterstützt werden. - Die ÖVP und FPÖ haben mit dem Hinweis auf öffentliche Betreuungsmöglichkeiten dem Antrag ihre Zustimmung verwehrt.
- Dem Antrag für Mietverträge samt Zusatzvereinbarungen für Mieter von Gemeindewohnungen, die aufgrund von Hausverkäufen ihre Wohnung verlassen - zugestimmt.
Margarete Sitz, Klubobfrau
Margarete.sitz@spwn.at
