Zusammenfassung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.11.2021

Zusammenfassung

Zusammenfassung der öffentlichen GR-Sitzung am 08.11.2021

Zusammenfassung der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.11.2021

Der Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt hielt am 08. November in den Kasematten / Neue Bastei seine 5. Sitzung in diesem Jahr ab.

Teilnehmer SPÖ:

2. Vizebürgermeister Rainer Spenger

StRin Pamela Felgenhauer

StR Norbert Horvath

KO GR Christian Hoffmann

GRin Amela Bousaki

GRin Elisabeth Wallner

GR Kanber Demir

GR Rudolf Müllner

GR Günther Schuster

Todesfälle

Vor Beginn der Gemeinderatssitzung gedachten die Mandatare unserem am 27. September verstorbenen ehemaligen Gemeinderat Karl Handler sowie dreier verdienter Wiener Neustädter - Harald Scherz, der Gründer des Theaters im Neukloster, dem Fleischermeister in Ruhe, Georg Gneist, sowie dem ehemaligen ärztlichen Leiter des Landesklinikums, Dr. Christian Paul Hajek.

Personalia

Ebenfalls vor Beginn der GR-Sitzung wurde die grüne Gemeinderätin Alice Sinzinger durch den Bürgermeister angelobt und unsererer GRin Amela Bousaki (vormals Musanovic) zur Hochzeit gratuliert.

COVID-19

Die weiterhin stark steigenden Zahlen (Verdopplung innerhalb einer Woche) an Erkrankten sowie der Hospitalisierten führen zu weiteren Maßnahmen wie z.B. 2G-Kontrollen sowie der Wiederaufnahme des Imfpzentrums in der Arena Nova. Die Bevölkerung wird dringend aufgerufen, diese Möglichkeit zu nutzen und sich impfen zu lassen.

Allfälliges

  • Auch dieses Jahr wird es zur Belebung der Wiener Neustädter Innenstadt Gutscheine geben, die mit € 200.000,00 gefördert werden. Der Verkauf findet von 23. - 25. November in den Kasematten statt.
  • In der Akademie werden 50 kranke Bäume (überwiegend Birken) gefällt und nachgesetzt.
  • An den Adventwochenenden gibt es an den Standorten Stadtpark, Domplatz, Beethoven-Allee und Bürgermeister-Garten abwechselnd Adventmärkte. Am Hauptplatz wird es Charity-Punschhütten geben.

Folgende Tagesordnungspunkte wurden besprochen:

1) Gemeinsam von allen im GR vertretenen Parteien eingebracht und einstimmig beschlossen wurden:

a. Die langjährige Forderung der SPÖ nach Wiedereinführung der Position eines/einer öffentlichen Pflegebeauftragten. Dieser wird mit der Einreichung des EU-geförderten Pilotprojektes "Community Nurse" nachgekommen.

b. Die städtische Baumschutzverordnung wurde überarbeitet und bezieht nun auch private Flächen mit ein.

c. Die bereits erwähnte Wiederauflage der Innenstadt-Gutscheine zur Förderung der Wiener Neustädter Wirtschaft.

2) Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wiener Neustadt bekommt für den laufenden Betrieb (Miete, Betriebskosten) Förderungen sowie Transfer-Zahlungen für die Anschaffung einer Drehleiter.

3) Anpassungen des Raumordnungsprogrammes (Flächenwidmungsplan)

4) Die Abfallwirtschaftsgebühren und -abgaben, die Friedhofsgebühren, die Kanalerrichtunsabgaben und-benützungsgebühren sowie die Wasserversorgungsabgaben und der Wassergebühren werden dem Index angepasst. Vizebürgermeister Rainer Spenger hat in seiner Wortmeldung auf die steigenden Lebenshaltungskosten hingewiesen und alle Parteien eingeladen, über ein Aussetzen der Erhöhung nachzudenken.

5) Das Gebäude 4a/4b der Wiener Neustädter Armen- und Bürgerspitalstiftung wird saniert.

6) Benennung von Straßenverläufen - Am Achtersee werden der Achtersee-Weg und er Conrad Grefe-Weg benannt, der Verlauf der Josef-Mohr-Gasse wird verlängert.

Die nächste GR-Sitzung findet am Montag, dem 13. Dezember 2021, 11.00 Uhr, statt.

Klubobmann Gemeinderat Christian Hoffmann

 

 

« Zurück